Preiserhöhungen und Unterbrechungen in Lieferketten der Steine-Erden-Industrie – rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten für Verträge vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges
Digitale Informationsveranstaltung am 07.04.2022
Der digitalen Informationsveranstaltung lag ein Gutachten zugrunde, welches von insgesamt 8 Baustoffverbänden in Auftrag gegeben worden war. Hintergrund war, dass zunehmend Mitglieder sich mit Fragen an die Baustoffverbände gewandt hatten, nachdem sich nach Ausbruch des Ukrainekrieges die Bau- und Baustoffpreise eklatant erhöht hatten. Das Gutachten und die Informationsveranstaltung zeigen praktische Möglichkeiten auf, durch entsprechende Vertragsklauseln die Belastungen durch Preiserhöhungen von Vorlieferanten aufzufangen. Berücksichtigung fanden neben den klassischen Instrumenten der Leistungsvorbehalts-, Spannungs- und Kostenelementeklauseln auch bereits normierte Instrumente, wie etwa die Anpassung der Geschäftsgrundlage. Berücksichtigung fand auch der Bereich der Erbringung von Bauleistungen, insbesondere die einschlägigen Bestimmungen der VOB/B sowie der Erlasse zur Anwendbarkeit der Stoffpreisklausel.
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