In House Seminarveranstaltungen am 05.11.2019
Anlass für die In House Schulungen einer Mandantin im Bereich der zementverarbeitenden Industrie war, dass diese ihre Mitarbeiter, leitenden Mitarbeiter und das Management in regelmäßigen Abständen kartellrechtlich schulen lässt. Das ausdrücklich als Compliance Veranstaltung geplante Seminar wurde unterteilt in eine Veranstaltung für alle Mitarbeiter, in welcher kartellrechtliches Grundwissen vermittelt werden sollte und eine spezielle Veranstaltung für die Geschäftsleitung, in welcher spezielle Themen behandelt und diskutiert werden sollten.
Ziel der Veranstaltung für alle Mitarbeiter war es, diesen Grundbegriffe des Kartellrechts, insbesondere diejenigen des Kartellverbots zu vermitteln und diesen gleichzeitig aufzuzeigen, dass das Kartellverbot auch Chancen für Kooperationen bietet.
Die Erörterung der Grundbegriffe wurde durch konkrete Fallbeispiele ergänzt, die den Teilnehmern ein Bewusstsein für etwaige kritische Situationen vermitteln sollten. Ferner wurden grundsätzlich verbotene Verhaltensweisen im horizontalen Bereich besprochen. Abschließend wurden konkrete Verhaltensregeln für spezielle Situationen, so z. B. für direkte Kontakte mit Wettbewerbern und für Preiserhöhungen besprochen sowie die Grundlagen des Sanktionssystems des Kartellrechts dargestellt.
In der Präsentation für die leitenden Mitarbeiter und die Geschäftsführung wurde ausführlich auf die zum damaligen Zeitpunkt aktuelle Diskussion betreffend die kartellrechtliche Zulässigkeit von Liefergemeinschaften eingegangen. Außerdem wurden spezielle Kooperationsformen, so z. B. das konzentrative Gemeinschaftsunternehmen und das Rationalisierungskartell gemäß § 2 GWB besprochen. Ergänzend wurde auf Vertikalverhältnisse eingegangen, so im speziellen Fall der Exklusivliefer- und Exklusivbezugsvereinbarungen, die in der zementverarbeitenden Industrie eine besondere Rolle spielen. Abschließend wurden konkrete Hinweise für das Verhalten bei Ermittlungen gegeben.
Mehr Informationen:
Kartellrechtsschulung für Mitarbeiter. Allgemeines Grundwissen [pdf]
Kartellrechtsschulung für leitende Mitarbeiter. Spezielle Themen [pdf]
Über den Autor:
Dr. Ralf Müller-Feldhammer, geboren 1961. Studium in Erlangen, Lausanne, Freiburg und Austin, Texas. Seit 1990 Rechtsanwalt. 1993 – 1998 wissenschaftlicher Mitarbeiter Univ. Leipzig. Tätigkeitsschwerpunkte: Gründung von Kartellen und Gemeinschaftsunternehmen sowie Beratung und Betreuung mittelständischer Unternehmen im Zusammenhang mit kartellrechtlichen Bußgeldverfahren. Betreuung mittelständischer Unternehmen auf dem Gebiet des Handelsrechts und Gesellschaftsrechts. Beratung in wirtschaftsrechtlichen Fragestellungen des grenzüberschreitenden Rechtsverkehrs.